Allgemeine Vorschriften zur Anmeldung einer Marke in der DVR Korea

Anmeldung Pruefung Schutz

Anmeldung:

Ab Vorlage der Anmeldung zur Registrierung oder Änderung von Marken sind alle benötigten Dokumente innerhalb von 3 Monaten an das Büro Marken, Industriedesign und geografischer Indikation zu übersenden.

Prüfung:

Eine Annahme oder Ablehnung Ihres Antrags erfolgt in der Regel nach 3 Monaten ab dem Tag der Anmeldung.

Schutz:

Die Schutzwirkung hält 10 Jahre an. Mittels eines Verlängerungsantrags kann die Dauer um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Erforderliche Dokumente im Rahmen einer Anmeldung

  1. Bei nationaler Anmeldung zur Markenregistrierung

    • Anmeldeformular zur Registrierung mit Namen des Anmelders, dem Namen der Marke und der internationalen Klassifikation
    • Das Anmeldeformular wird zusammen mit einer Kopie der Vorrechtsurkunde eingereicht, welche die Länder und - en beinhaltet, in denen der Schutz der Marke bereits gilt, falls dies bei Anmeldung behauptet wird.
    • Vollmachtsurkunde
    • Berechtigungsurkunde des Unternehmens des Anmelders zur juristischen Verifizierung
    • Markenliste
    • Ein Markenmuster 5x5 cm, 5 Stück in schwarz-weiß, 10 Stück in kolorierter Ausführung
  2. Bei Anmeldung zur Änderung einer bestehenden Marke

    • Anmeldeformular zur Änderung der Registrierung
    • Vollmachtsurkunde
    • Registrierungsbescheinigung der originalen Marke
  3. Bei Anmeldung zur Änderung von Angaben zum rechtlichen Inhaber der Marke

    • Anmeldeformular zur Änderung der Angaben
    • Vollmachtsurkunde
    • Amtlich beglaubigte Dokumente zur Verifizierung der Änderungen
    • Registrierungsbescheinigung der originalen Marken
  4. Im Falle einer Ablehnung des Schutzrechtes nach internationaler Prüfung

    • Anmeldeformular zur erneuten Prüfung
    • Vollmachtsurkunde
    • Argumente zur provisorischen Überwindung der Ablehnung oder Bestätigungsurkunde