Allgemeine Vorschriften zur Anmeldung eines Industriedesigns in der DVR Korea

Anmeldung:

Alle Dokumente sind ab dem Tag der Anmeldung innerhalb von 3 Monaten einzureichen.

Prüfung:

Die Vor- und Hauptprüfung dauern in der Regel 3 Monate.

Schutz:

Die Schutzdauer beträgt 5 Jahre. Bei Einreichung eines Antrags auf Verlängerung der Schutzdauer kann der Zeitraum um 5 Jahre erweitert werden.

Erforderliche Dokumente im Rahmen einer Anmeldung

1. Bei nationaler Anmeldung eines Industriedesigns
   • Anmeldeformular zur Registrierung mit Namen des Anmelders, dem Namen der Marke und der internationalen Klassifikation
   • Das Anmeldeformular wird zusammen mit einer Kopie der Vorrechtsurkunde eingereicht, welche die Länder und Daten beinhaltet, in denen der Schutz der Marke bereits gilt, falls dies bei Anmeldung behauptet wird.
   • Vollmachtsurkunde
   • Bilder und Informationen hinsichtlich des Designs
   • Berechtigungsurkunde des Unternehmens des Anmelders zur juristischen Verifizierung
   • Bestätigung des Urhebers

1. Bei Anmeldung zur Änderung von Angaben zum rechtlichen Inhaber der Marke
   • Anmeldeformular zur Änderung der Angaben
   • Vollmachtsurkunde
   • Amtlich beglaubigte Dokumente zur Verifizierung der Änderungen
   • Registrierungsbescheinigung des Industriedesigns